Seit 1956 die Fachzeitschrift für Innere Sicherheit.

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Aus dem aktuellen Heft - pvt 04/2021

  • Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Präsident Thomas Haldenwang - S. 3

  • Judenhass heute - Es ist nicht vorbei - Stinken Juden?; Prof. Dr. Michael Wolffsohn - S. 6

  • CARGO - Ein Projekt das wirkt!; Manuela Kurrat - S. 15

  • MePol - Ein Messenger von der Polizei für die Polizei; Jan Hentschel - S. 25

  • Digitalisierung auch von Freital aus sicher gestalten; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 28

  • Schutzausrüstung; Michael Waldbrenner - S. 38

  • Mitteldistanzwaffe im "Runddum-Sorglos-Paket"; Olaf Allmannsberger - S. 45

Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz


Sehr geehrte Leserinnen und Leser der pvt,

vor wenigen Wochen habe ich zusammen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Das Berichtsjahr war von der weltweiten Corona-Pandemie geprägt, die Einfluss auf sämtliche Phäno-menbereiche des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hatte. Extremisten und Terroristen nutzen die gesamte Bandbreite digitaler Kommunikation, um sich zu vernetzen, gegenseitig aufzustacheln und Pläne gegen unsere freiheitliche demo-kratische Grundordnung zu schmieden. ...

 

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(Foto: BfV)


Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Präsident Thomas Haldenwang - S. 3

Dieser Beitrag ist ein Abdruck des Schlusskapitels aus Michael Wolffsohns neuestem Jugendbuch. Sein Enkel Noah, letztes Jahr 7, wollte "mehr über Juden und Hitler wissen". Daraus ist dieses erste und wohl nicht sein letztes Kinder- und Jugendbuch geworden, erschienen im April d. J. im Verlag dtv:
„Wir waren Glückskinder – trotz allem
Eine deutschjüdische Familiengeschichte“.
Dieses Schlusskapitel ist leider „prophetisch“ geworden. Antijüdische Hetzdemos in Deutschland 2014. Und nun 2021 ...

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(Foto: Datesa, CC BY-SA 4.0)


Judenhass heute - Es ist nicht vorbei - Stinken Juden?; Prof. Dr. Michael Wolffsohn - S. 6

Die Bekämpfung des grenzüberschreitenden, organsierten Ladungsdiebstahls geht weiter – Einrichtung der Koordinierungsstelle (KOST) CARGO im Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt

Mehr als 8,2 Milliarden Euro verlieren Unternehmen nach Angaben der Europäischen Union jährlich durch den Diebstahl hochwertiger Produkte und risikoreicher Güter auf dem Transportweg (Vgl. Engel, Prummel (2007), Organised theft of commercial vehicles and their loads in the European Union, Brüssel, im Auftrag European Parliament, S. 16).

Am 31.12.2020 endete das vom Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt (LKA) geleitete internationale Projekt CARGO. Mit Ablauf des Projektes endete auch die Laufzeit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe (GEG) „Plane“, die seit Beginn des Projektes CARGO als operative Ermittlungseinheit des Projektes bei der Bekämpfung des Ladungsdiebstahls in Sachsen-Anhalt agierte ...

 

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(Foto: LKA Sacsen-Anhalt)


CARGO - Ein Projekt das wirkt!; Manuela Kurrat - S. 15

Seit 2019 verfügt die sächsische Polizei über einen flexiblen, plattformunabhängigen und hochgradig kompatiblen Messenger. Entwickelt wurde er gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut. Er bietet zahlreiche Funktionen speziell für Einsätze und hat das Potenzial, Landesgrenzen zu überwinden.

Die zunehmende Digitalisierung sowie neuartige Einsatzszenarien fordern die moderne Poli-zeiarbeit heraus. Es braucht Lösungen für eine schnelle und sichere Übermittlung von Nach-richten, Bildern und Einsatzdaten jenseits der Grenzen des Tetra-Digitalfunks. Im Jahr 2018 beschloss die sächsische Polizei deshalb die Einführung eines Messenger-Dienstes ...

 

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(Quelle: PVA Sachsen)


MePol - Ein Messenger von der Polizei für die Polizei; Jan Hentschel - S. 25

Am 1. Juli haben der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer sowie der Innenminister des Freistaates Sachsen Prof. Dr. Roland Wöller gemeinsam mit Präsident Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), den neuen Standort in Freital eingeweiht und sich vor Ort über den Aufbau des Standorts Freital informiert.

Das BSI, Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes, hatte 2019 nach dem Hauptstandort in Bonn einen zweiten Dienstsitz am Standort Freital in Sachsen eröffnet. ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Digitalisierung auch von Freital aus sicher gestalten; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 28

Schutz ist “etwas, was eine Gefährdung abhält oder einen Schaden abwehrt.”  Im technischen Bereich ist es “eine Vorrichtung, die zum Schutz gegen etwas errichtet wird.” So zumindest die allgemein üblichen Definitionen. Aber Schutz vor was?
Einsatzkräfte brauchen natürlich Schutz vor gegnerischen Angriffen mit Hieb-, Schuss- und Stichwaffen, aber auch vor Witterung, also Hitze und Kälte, vor Feuer und anderen Gefahren. Letztlich auch Schutz ihrer Privatsphäre, Familien, etc. was aber natürlich nicht Gegenstand der Betrachtung hier sein soll. Aber Schutz vor biologischen (Viren, Bakterien) und chemischen Wirkstoffen schon eher.

Der Helm ist sogar Symbol des Schutzes vor kriegerischen Einflüssen seit der Antike. Die ersten frühgeschichtlichen Erwähnungen von Schutzhelmen gehen bis auf 3000 v. Christus zurück ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Schutzausrüstung; Michael Waldbrenner - S. 38

Mit der Einführung des G 38 setzt die hessische Polizei auf ein durchdachtes Konzept von der Ausbildung über das Schießtraining bis zur Unterbringung im Fahrzeug 

Fachteam Beschaffung Mitteldistanzwaffe
Alles begann 2016 mit der Vorerprobung zur Beschaffung einer Maschinenpistole im Kaliber 9 mm x 19, und es endete im Mai 2019 mit der Bezuschlagung der Mitteldistanzwaffe (MDW) G 38 in 5,56 mm x 45 NATO des Herstellers Heckler & Koch. Das Gewehr wird flächendeckend in Hessen die in die Jahre gekommene MP 5 ersetzen, deren Beschaffung vor über einem halben Jahrhundert begonnen hatte. ...

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(Foto:HPT)


Mitteldistanzwaffe im "Runddum-Sorglos-Paket"; Olaf Allmannsberger - S. 45

Aus dem Heft - pvt 03/2021

  • Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Präsident Armin Schuster - S. 3

  • Zwei Meilensteine im Programm „Polizei 2020“; Dr. Christian Klos - S. 6

  • Projekt BioCapture; AIT – Austrian Institute of Technology - S. 13

  • Professionalisierung der Angreifer verlangt Abwehr aus einer Hand; Arne Schönbohm - S. 20

  • Konjunktur für die Cybersicherheit?!; Christoph Bernstiel MdB - S. 24

  • Heute schon für die Cybersicherheit von morgen forschen; Interview Prof Dr. Christoph Igel, Chef der Cyberagentur - S. 26

  • Drohneneinsatz bei der Polizei; Dr. Jan Byok LL.M. und Anna Horschik - S. 29

  • Drohnen und der Schutz öffentlicher Räume; Patrick Scholz M. A. und Harald Polewczynski - S. 34

  • „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ - Die aktuelle Analyse der Sicherheitsbehörden; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 38

  • Geschwindigkeitsüberwachung durch Nachfahren mit dem Dienstwagen; Stefan Sonntag - S. 44

  • Uniformierte Elektrofahrzeuge und Mobilitätsbedarfe der Polizei; Prof. Dr. Clemens Lorei und Dipl.-Pol. Dipl.-Psych. Hermann Groß - S. 51

Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe


Sehr geehrte Leserinnen und Leser der pvt,

nicht erst die COVID-19-Pandemie hat uns gezeigt, dass wir zu jeder Zeit auf Krisen vorbereitet sein sollten. Herausforderungen durch den Klimawandel wie Dürren, Waldbrände oder Hochwasser gefährden uns ebenso wie mögliche Ausfälle unserer Kritischen Infrastrukturen z.B. durch Cyberangriffe, sonstige hybride Aktivitäten oder Terrorismus. Diese und eine Reihe weiterer Risiken und Gefahren machen es dringend nötig, den Bevölkerungsschutz in Deutschland umfassend zu stärken. Das Risiko- und Krisenmanagement...

 

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(Foto: Bildkraftwerk/ Jürgen Schulzki)


Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Präsident Armin Schuster - S. 3

Harmonisierung der polizeilichen Vorgangsbearbeitung und innovative Begleitung durch die Polizeipraxis

Auf dem Weg zu einer einheitlichen polizeilichen Sachbearbeitung wurde im Programm „Polizei 2020“ im März 2021 eine wegweisende strategische Entscheidung hinsichtlich des zukünftigen Vorgehens mit den Vorgangsbearbeit ...

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(Foto: Polizei Braunschweig)


Zwei Meilensteine im Programm „Polizei 2020“; Dr. Christian Klos - S. 6

Bei einer Identitätsfeststellung vor Ort müssen die Einsatzkräfte schnell diverse erkennungstechnische Personenmerkmale erfassen, um einen treffsicheren Abgleich mit den polizeilichen Zentralsystemen national und später auch international durchführen zu können. Im Falle einer Personenidentifizierung ohne Vorhandensein von Dokumenten gibt es derzeit fast keine technische und marktreife Lösung, die kontaktlos und rasch Personenmerkmale aufnimmt. Das Projekt BioCapture hat das Ziel, den vorhandenen erkennungsdienstlichen Workflow für die Beamtinnen und Beamten im mobilen Einsatz zu optimieren. ...

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(Foto: AIT)


Projekt BioCapture; AIT – Austrian Institute of Technology - S. 13

Die wichtigste Zielgruppe des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sind die Behörden des Bundes. Hier Gefahren für die IT-Sicherheit durch Prävention, Detektion und Reaktion abzuwehren, ist eine der gesetzlichen Kernaufgaben des BSI.

Schutz der Regierungsnetze
Seit seiner Gründung verfolgt das BSI die Aufgabe, die Regierungsnetze professionell zu schützen. Als Regierungsnetze werden dabei die Netze des Bundes (NdB) und das gemeinsame Bund-Länder-Netz bezeichnet. ...

 

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(Quelle: BSI)


Professionalisierung der Angreifer verlangt Abwehr aus einer Hand; Arne Schönbohm - S. 20

Eine Bilanz dieser Legislaturperiode

Schon in der Überschrift dieses Artikels wird deutlich, dass das Thema Cybersicherheit ambivalent betrachtet werden kann. In meiner Funktion als Berichterstatter der Unionsfraktion für die Themen IT- und Cybersicherheit kann ich ohne jede Übertreibung sagen, dass wir uns im Deutschen Bundestag in den letzten drei Jahren sehr intensiv mit Cybersicherheitsfragen auseinandergesetzt haben. Das lag zum einen daran, weil wir diverse Spezialgesetze beraten und verabschiedet haben, und zum anderen, weil wir es schlichtweg mussten. Denn nicht erst seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wächst die Zahl der schweren und mittelschweren Cyberangriffe kontinuierlich an. In diesem Zusammenhang ist es längst ein offenes Geheimnis, dass kriminelle Hackergruppierungen ihre Fähigkeiten nicht mehr ausschließlich zum Ausspionieren von Daten einsetzen, sondern gezielt Unternehmen erpressen. Auch Mitglieder der Regierung und Abgeordnete geraten mehr und mehr in den Fokus von professionellen Angreifern im virtuellen Raum. ...

 

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(Foto: Christoph Bernstiel)


Konjunktur für die Cybersicherheit?!; Christoph Bernstiel MdB - S. 24

Seit wenigen Monaten wird im Raum Leipzig/Halle eine Bundeseinrichtung aufgebaut. Die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit soll dafür sorgen, dass exzellente Forschung die Innere und Äußere Sicherheit im Cyberraum der Zukunft sichert. ...

 

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(Foto: Cyberagentur, 2021


Heute schon für die Cybersicherheit von morgen forschen; Interview Prof Dr. Christoph Igel, Chef der Cyberagentur - S. 26

 Das Jahr 2020 – die Welt steht Kopf. Die Corona-Pandemie stellt die Menschheit in allen Lebensbereichen vor neue Herausforderungen. Dazu gehört auch die Verhängung von Lockdown-Maßnahmen, die dem rasanten Ausbreiten von COVID-19 entgegenwirken sollten. Doch erwies sich nicht nur der Erlass verschiedenster neuer Verhaltens- und Abstandsvorschriften als schwierig, sondern ganz besonders auch deren praktische Durchsetzung. In einigen europäischen Ländern kam die Polizei daher auf die kreative Idee, Drohnen zur Überwachung der Lockdown Maßnahmen einzusetzen. Auch in Deutschland beschäftigt uns das Thema Drohneneinsatz im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung immer mehr. Werden wir also bald von kleinen fliegenden Streifenwagen in der Luft kontrolliert? ...


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(Foto:IM NRW, Caroline Seidel)


Drohneneinsatz bei der Polizei; Dr. Jan Byok LL.M. und Anna Horschik - S. 29

Im Januar 2019 startete das europäische Sicherheitsprojekt „Safer Space for Safer Cities“ (SafeCi), das von der Polizei Berlin koordiniert wird. Dabei wurden internationale Erfahrungen im polizeilichen Umgang mit dem Schutz öffentlicher Räume erhoben und unter verschiedensten Aspekten analysiert und bewertet. Ziel war es, ein Handbuch mit Handlungsempfehlungen zu erstellen und den Dialog zwischen Polizei und Wissenschaft zu intensivieren. ...

 

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(Foto: PI Rotenburg)


Drohnen und der Schutz öffentlicher Räume; Patrick Scholz M. A. und Harald Polewczynski - S. 34

Dieser Beitrag untersucht auf der Basis der Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden das aktuelle Personenpotenzial und Straftaten der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“, ihre Ideologieelemente, aktuelle Strategien und Mittel, aktuelle Bezüge zu den deutschlandweiten Corona-Demonstrationen sowie abschließend ihre Gewaltbereitschaft, auch gegenüber der Polizei, und Radikalisierungsfaktoren. ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


„Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ - Die aktuelle Analyse der Sicherheitsbehörden; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 38

Die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit einem Dienstwagen ist eine gute Möglichkeit Tempoverstöße zu ahnden. Dabei kommt es gar nicht zwingend auf die Verwendung geeichter Messtechnik an, sondern auf eine nachvollziehbare und umfangreiche Dokumentation.

Wenn man an Geschwindigkeitsüberwachung denkt, gehen einem oft Bilder von Blitzersäulen, Starenkästen, Messungen aus dem stehenden Fahrzeug oder seit einiger Zeit auch den Geschwindigkeitsmessanhängern („Enforcement Trailern“) durch den Kopf. Sicherlich gibt es auch noch die Laserhandmessgeräte, die ihren entsprechenden Beitrag leisten. Es gibt jedoch auch noch eine andere und sehr flexible Möglichkeit die gefahrene Geschwindigkeit im Verkehrsraum zu überwachen. Dies geschieht mit dem Einsatzmittel, welches die Polizeibeschäftigten praktisch immer mitführen: den Streifen-/ Zivilwagen. ...

 

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(Foto: Stefan Sonntag)


Geschwindigkeitsüberwachung durch Nachfahren mit dem Dienstwagen; Stefan Sonntag - S. 44

Die Elektrifizierung der Fahrzeugflotten von deutschen Polizeien befindet sich nach einer rund zehnjährigen Erprobungs- und Einführungsphase mit unterschiedlichen Evaluationsergebnissen aktuell an einem kritischen Entscheidungspunkt, der eine Weichenstellung für einen flächendeckenden Einsatz von E-Fahrzeugen innerhalb der Polizei bedeutet. ...

 

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(Foto: PI Stade)


Uniformierte Elektrofahrzeuge und Mobilitätsbedarfe der Polizei; Prof. Dr. Clemens Lorei und Dipl.-Pol. Dipl.-Psych. Hermann Groß - S. 51

Aus dem Heft - pvt 02/2021

  • Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Präsident Dr. Dieter Romann - S. 3

  • 70 Jahre Bundespolizei; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 6

  • Polizeiliche Begleitung von Aufzügen; Prof. Hartmut Brenneisen - S. 10

  • Zwei Ladungsprobleme: Messung des Ladungsüberstandes sowie Überladung eines Fahrzeugs; Dr. Adolf Rebler - S. 22

  • Cybercrime in Deutschland - Die aktuelle Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 26

  • Kein Einsatz ohne IT - Mobiles Arbeiten bei der Polizei NRW; Melanie Hermann - S. 30

  • Polizei Niedersachsen führt Polizeiinternes Soziales Netzwerk (PSN) ein; Till Maurer, Nils Allendorf, Andreas Obst- S. 33

  • Schick und praktisch? Oder praktisch und schick? Was sind moderne Anforderungen an Einsatzkleidung?; Michael Waldbrenner - S. 37

Präsident des Bundespolizeipräsidiums


Sehr geehrte Leserinnen und Leser der pvt,

viele von Ihnen werden es noch wissen, andere vielleicht schon nicht mehr. Die Bezeichnung Bundespolizei wird in unserem Land erst seit dem Jahr 2005 verwendet. Bis dahin trug unsere Polizeiorganisation den Namen Bundesgrenzschutz, kurz „BGS“. Seine Entstehung geht auf das „Gesetz über den Bundesgrenzschutz und die Einrichtung von Bundesgrenzschutzbehörden“ vom 16. März 1951 zurück. Und damit bin ich bei einem sehr erfreulichen Thema: Im März 2021 kann die Bundespolizei / der BGS auf ein 70-jähriges Bestehen zurückblicken. Für mich Grund genug - gerade in einer Zeitschrift wie der pvt - die vorhandene technische Ausstattung zu Beginn, und deren Entwicklung im Laufe der vergangenen Jahrzehnte zumindest in groben Zügen zu umreißen. ...

 

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(Foto: BPOL)


Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Präsident Dr. Dieter Romann - S. 3

Am 16. März 1951 wurde der Bundesgrenzschutz gegründet und am 1. Juli 2005 in Bundespolizei umbenannt. Die Bundespolizei ist ein wesentlicher Bestandteil und Garant für die öffentliche Sicherheit in unserem Land. Mit 51.315 Beschäftigten, davon 42.885 Polizeivollzugsbeamte, ist die Bundespolizei eine bundesweit verfügbare Polizei von hohem Einsatzwert mit entsprechend umfangreicher und innovativer Ausstattung.

In den 70 Jahren hat sich die Bundespolizei stets entwickelt und erneuert, insbesondere hat sich seit der Wiedervereinigung viel in der Bundespolizei getan, s. auch die pvt-Sonderausgabe zum 60-jährigen Jubiläum, pvt 03/2011. ...

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(Foto: BPOLI Kleve)


70 Jahre Bundespolizei; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 6

Der Versammlungsfreiheit kommt eine herausragende Bedeutung im demokratischen Rechtsstaat zu und das hoheitliche Handeln in ihrem Schutzbereich ist stets an diesem Stellenwert auszurichten. Dies gilt auch für die Aufzugsbegleitung, der je nach konkreter Ausformung Eingriffsqualität zukommen kann.
1 Einführung
Die Begleitung von Aufzügen ist eine besondere Form der Polizeipräsenz und gehört zu den bewährten taktischen Standardmaßnahmen im Versammlungsgeschehen. ...
 

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(Foto: PI Stade)


Polizeiliche Begleitung von Aufzügen; Prof. Hartmut Brenneisen - S. 10

 Probleme mit „übermäßiger“ oder „übergewichtiger“ Ladung gehören zu den Alltagsproblemen bei der Kontrolle des Güterverkehrs. Klar ist beispielsweise, dass ein Ladungsteil nur 1 m bzw. 3 m nach hinten hinausragen darf. Was aber genau ist „nach hinten hinaus“? Ab wo ist zu messen? Und was genau ist „Überladung“? Und wer ist verantwortlich? Dieser Beitrag möchte einen kurzen Aufriss der Problematik bieten. ...

 

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(Foto: Polizeiautobahnstation Kaiserslautern)


Zwei Ladungsprobleme: Messung des Ladungsüberstandes sowie Überladung eines Fahrzeugs; Dr. Adolf Rebler - S. 22

Dieser Beitrag untersucht auf der Basis der Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden aktuelle Trends im Bereich Cybercrime in Deutschland. Darunter das große Dunkelfeld, aktuelle Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik, aktuelle Trends, aktuelle Gefährdungen der Cyber-Sicherheit in Deutschland und der Bezug zur Corona-Pandemie sowie die Underground Economy. ...

 

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(Foto: PP reutlingen)


Cybercrime in Deutschland - Die aktuelle Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 26

Die Digitalisierung schreitet auch im Polizeialltag immer weiter voran. Den Polizeibeamten und die Polizeibeamtin, die mit ihrem grünen Notizbuch aus Papier am Einsatzort erscheinen und Informationen von Hand aufschreiben, sieht man in Nordrhein-Westfalen nur noch selten. Verantwortlich dafür ist das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD NRW) mit Sitz in Duisburg. Die Servicedienststelle der Polizei führt derzeit mehrere Projekte durch, um die polizeiliche Arbeit mit modernsten Mitteln zu unterstützen. ...

 

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(Foto: LZPD NRW)


Kein Einsatz ohne IT - Mobiles Arbeiten bei der Polizei NRW; Melanie Hermann - S. 30

Mit der Einführung eines transparenten und beteiligungsorientierten Social Intranets im November 2020 setzt die niedersächsische Polizei den organisationskulturellen Wandel in der internen Kommunikation und Wissensvermittlung konsequent fort.
Als 2017 die Entscheidung im Landespolizeipräsidium getroffen und der Auftrag erteilt wurde, ein Enterprise Social Network als Polizeiinternes Soziales Netzwerk (PSN) in der Polizei Niedersachsen einzuführen, war noch kaum absehbar, welche Bedeutung dies Ende 2020 bei der Einführung haben würde. ...


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(Foto:Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport)


Polizei Niedersachsen führt Polizeiinternes Soziales Netzwerk (PSN) ein; Till Maurer, Nils Allendorf, Andreas Obst- S. 33

Einfluss auf die Entwicklung moderner Einsatzkleidung haben neben den Einsatzarten und Funktionalität auch Klimabedingungen und Anforderungen an Reißfestigkeit, Abriebfähigkeit, Farbechtheit, Tragekomfort, Atmungsaktivität, Wetterschutz und Aussehen. Da stellt sich natürlich zuerst die Frage nach der Einsatzart. Ein Streifenbeamter, der einen Mix aus verschiedenen Tätigkeiten nachgeht hat andere Bedürfnisse als ein Soldat im Winterkampf oder ein Beamter einer SE-Einheit, der sich spezifisch für die Gegebenheiten einkleiden kann. ...

 

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(Foto: Polizei Dortmund)


Schick und praktisch? Oder praktisch und schick? Was sind moderne Anforderungen an Einsatzkleidung?; Michael Waldbrenner - S. 37

Aus dem Heft - pvt 01/2021

  • Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Minister Thomas Strobl - S. 3

  • Linksextremismus in Deutschland - Eine aktuelle Analyse der Sicherheitsbehörden; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 6

  • Die Notwendigkeit kriminologischer Wissensvermittlung im Polizeistudium und die praktische Verwendung im Polizeiberuf; Cindy Ehlert, M.A. - S. 11

  • Die verschiedenen Aspekte der Messung der Schießleistung; Prof. Dr. Clemens Lorei - S. 17

  • Einrichtungen für den Radverkehr: Sonderwege, Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Fahrradzonen; Oberregierungsrat Dr. Adolf Rebler - S. 26

  • Kinder im Lastenfahrrad? Sicherheit gibt es nur mit Anschnallsystem; DEKRA e. V. - S. 31

  • Polizeiliche Verkehrsunfallaufnahme in Deutschland - Meilenweit hinter den tatsächlichen Möglichkeiten stehen geblieben; Polizeidirektor Stefan Pfeiffer- S. 35

  • Kfz-Datenauswertung bei Autorasern: Kein Mangel an Beweisen; Peter Schlanstein - S. 39

  • Polizei Köln setzt auf neue Technik in der Videobeobachtung; POR Alexander Stoll und PHK Torsten Schaub - S. 44

  • Die Wasserschutzpolizei Berlin – Umweltschutz ist Gewässerschutz; Peter Rieck- S. 48

Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Vorsitzender der IMK 2021


Sehr geehrte Leserinnen und Leser der pvt,
mit Jahresbeginn hat Baden-Württemberg den Vorsitz der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, der IMK, übernommen. Die Übernahme des Vorsitzes geschah inmitten der Corona-Pandemie. Das Corona-Virus stellt die Innenressorts der Länder aktuell vor große Herausforderungen. Unter anderem gilt es, die Krise zu „managen“, den Bevölkerungsschutz bestmöglich aufzustellen und auch unter Pandemiebedingungen die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Gerade in diesen Zeiten brauchen wir einen handlungsfähigen Staat, der den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit und Vertrauen in die staatlichen Institutionen vermittelt. ...

 

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(Foto: Chaperon)


Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Minister Thomas Strobl - S. 3

Dieser Beitrag untersucht auf der Basis der Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden aktuelle Tendenzen und Phänomene im deutschen Linksextremismus, darunter den Trend zur Radikalisierung im gewaltorientierten Linksextremismus. Weiter untersucht werden die aktuellen linksextremistischen Aktionsfelder „Antifaschismus“, „Antirepression“ und „Antigentrifizierung“. Einführend werden die Zahlen der aktuellen linksextremistischen Straftaten und das Personenpotenzial Linksextremismus in Deutschland untersucht. ...


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(Foto: BfV)


Linksextremismus in Deutschland - Eine aktuelle Analyse der Sicherheitsbehörden; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 6

Cindy Ehlert ist studierte Kriminologin (M.A.) und lehrt und forscht als Dozentin an der Hochschule der Polizei des Landes Brandenburg. Ihre Arbeits- und Forschungsschwerpunkte liegen dabei im Bereich des sozial abweichenden Verhaltens im Kinder- und Jugendalter, speziell im schulischen Umfeld, der digitalen Risiken, sowie des allgemeinen gesellschaftlichen Normenwandels. Als Vorstandsvorsitzende des Fördervereins der Hochschule setzt sie sich zudem aktiv und ehrenamtlich für den Bildungs- und Forschungsauftrag ein. ...

 

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(Foto: PI Osnabrück)


Die Notwendigkeit kriminologischer Wissensvermittlung im Polizeistudium und die praktische Verwendung im Polizeiberuf; Cindy Ehlert, M.A. - S. 11

Die Schießleistung wird oft und zu unterschiedlichen Zwecken wie in Studien, bei Evaluationen, im Rahmen von Aus- und Fortbildung zur Leistungsstandfeststellung oder aber bei Auswahlverfahren zur Bestimmung der Geeignetheit von Bewerbern für spezielle Aufgabenbereiche gemessen. Häufig wird die Schießleistung dabei weder präzise noch umfassend betrachtet und erfasst. Es erfolgt häufig keine explizite Operationalisierung. Vielmehr wird sie meist als selbstverständlich definiert angesehen. Jedoch können zu unterschiedlichen Zwecken verschiedene Maße für die Schießleistung zum Einsatz kommen. Wie es dabei um die Validität dieser Maße bestellt ist, bleibt häufig im Dunkeln. Ähnliches gilt für Zieldarstellungen.
Dieser Beitrag beschreibt die Problematik der Messung von Schießleistung und zeigt einige Möglichkeiten auf und diskutiert diese. Anschließend werden mögliche und übliche Parameter zur Erfassung der Schießleistung angeführt. ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Die verschiedenen Aspekte der Messung der Schießleistung; Prof. Dr. Clemens Lorei - S. 17

Die StVO kennt inzwischen eine ganze Reihe von Anlagen für den Radverkehr:  Sonderwege, Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Fahrradzonen, Radschnellwege. Jede dieser Anlagen hat spezifische Einsatzzwecke, rechtliche Voraussetzungen für ihre Anordnung und rechtliche Konsequenzen für die Benutzer und die übrigen Verkehrsteilnehmer. Die unterschiedlichen Anlagen, die Voraussetzungen für ihre Einrichtung und die Bedingungen, die für ihre Benutzung gelten, sollen im Folgenden vorgestellt werden. ...

 

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(Foto: KPB Borken)


Einrichtungen für den Radverkehr: Sonderwege, Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Fahrradzonen; Oberregierungsrat Dr. Adolf Rebler - S. 26

Der Trend zum Lastenrad ist ungebrochen. Das Angebot wächst ständig, die Verkaufszahlen steigen. Studien sprechen davon, dass künftig rund 50 Prozent aller motorisierten Warentransporte in Städten per Lastenrad bewältigt werden könnten. Aber nicht nur Transport- und Lieferdienste oder Handwerker haben die Vorteile der Lastenräder erkannt, auch Familien springen auf den Trend auf. Immer häufiger zu sehen sind Eltern, die ihre Kinder nicht auf dem Fahrradsitz oder im Anhänger, sondern im Lastenrad transportieren. Die DEKRA Unfallforscher geben klare Empfehlungen in Sachen Sicherheit. ...

 

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(Foto: DEKRA e. V.)


Kinder im Lastenfahrrad? Sicherheit gibt es nur mit Anschnallsystem; DEKRA e. V. - S. 31

„Das Verkehrsunfallgeschehen stellt die Polizei vor vielfältige Aufgaben. Die polizeiliche Unfallaufnahme dient der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, der Verhinderung zukünftiger Unfälle, dem Erkennen, Vermeiden und Beseitigen von Unfallursachen, der örtlichen Unfalluntersuchung als Grundlage für das Erkennen von Schwachstellen im Straßenraum sowie für die Ausrichtung der Verkehrssicherheitsarbeit. Die erhobenen Daten der Verkehrsunfälle dienen außerdem den Zwecken der Statistik. Sie werden zudem zur zivilrechtlichen Schadensregulierung herangezogen“. (Bayerischen Unfallaufnahmerichtlinie) ...


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(Foto:Landrat Rhein-Erft-Kreis)


Polizeiliche Verkehrsunfallaufnahme in Deutschland - Meilenweit hinter den tatsächlichen Möglichkeiten stehen geblieben; Polizeidirektor Stefan Pfeiffer- S. 35

Illegale Autorennen sind gefährlich. Immer häufiger kommt es zu schweren oder gar tödlichen Verkehrsunfällen, weil Raser sogar mitten in der Stadt illegale Autorennen veranstalten. Die Polizei beobachtet diese Entwicklung mit großer Sorge. Tragfähige Beweismittel, die den Vorwurf eines verbotenen Rennens stützen, stehen mit klassischen Methoden oft nicht zur Verfügung. Im Auto vorhandene Datenspeicher elektronischer Bauteile sind jedoch in der Lage, das zu einem Unfall führende Fahrverhalten mit hoher Aussagekraft zu objektivieren. ...

 

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(Foto: Bosch)


Kfz-Datenauswertung bei Autorasern: Kein Mangel an Beweisen; Peter Schlanstein - S. 39

Das Polizeipräsidium Köln setzt zur Bekämpfung der Kriminalität an ausgewählten Plätzen im Zuständigkeitsbereich Köln auch auf das technische Mittel der Videobeobachtung. Diese Orte weisen alle eine vergleichbar hohe Einsatz- und Kriminalitätsbelastung auf. Es handelt sich dabei jedoch auch um bevorzugte Versammlungsorte. Um den Teilnehmern dieser Versammlungen eindeutig erkennbar zu machen, dass die Versammlungen nicht beobachtet werden, setzt das Polizeipräsidium Köln auf innovative technische Lösungen. ...

 

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(Foto: PP Köln)


Polizei Köln setzt auf neue Technik in der Videobeobachtung; POR Alexander Stoll und PHK Torsten Schaub - S. 44

Unter dem Motto „Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen“ stellte sich die Berliner Wasserschutzpolizei (WSP) der Herausforderung, innovative Techniken zu erproben und ließ im Herbst 2019 in ein dafür geeignet erscheinendes Streifenboot aus dem Bestand eine moderne alternative Antriebsvariante einbauen. Die bisher gewonnenen Erkenntnisse sind durchweg positiv und so kann auf diesem Wege ein Erfolg vermeldet werden. ...

 

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(Foto: WSP Berlin)


Die Wasserschutzpolizei Berlin – Umweltschutz ist Gewässerschutz; Peter Rieck- S. 48

Aus dem Heft - pvt 06/2020

  • Editorial "Von den Tonnen bis zum Gramm – ein Weckruf zur Drogenproblematik" - Dr. Christian Klos - S. 3

  • Detektion von Medikamentenkonsum in der polizeilichen Praxis; Harald Frey, Dr. Andreas Ewald, Martin Ernst - S. 12

  • Auswirkungen von COVID-19 auf den EU-Drogenmarkt; EMCDDA und Europol - S. 21

  • INNOVATION HUB 110; Bodo Koch und Christine Sauer - S. 23

  • Polizei und Gaming – The next level?; Dr. Thomas-Gabriel Rüdiger - S. 26

  • Einsatz- und Schießtraining mithilfe virtueller und erweiterter Realität; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 30

  • Fake News und Verschwörungstheorien – Eine aktuelle Analyse; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 34

  • Hightech hochmobil; Christian Greßhöner - S. 43

  • Neue Ausrüstung für die Polizei Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 46

  • Neue Anlagen für Diensthundführerschule der Polizei Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wehrstedt S. 49

  • Neue Chancen für mehr Sicherheit beim Motorradfahren; Peter Schlanstein S. 51

Abteilungsleiter Öffentliche Sicherheit im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat


Für die Leserinnen und Leser der pvt ist es kein Geheimnis, dass wir seit mehreren Jahren eine besorgniserregende Entwicklung auf den europäischen Drogenmärkten beobachten müssen. Die enorme Verfügbarkeit verschiedener Drogenarten, immer neue Rekordsicherstellungen bis in den Tonnenbereich, gerade bei Kokain, und in 2019 auf 1.398 Personen gestiegene Drogentote sollten uns nicht nur beunruhigen. Eigentlich ist Handeln angezeigt. Umso erstaunlicher ist es, dass in den Massenmedien das Thema Drogen seit geraumer Zeit außerhalb spektakulärer Fahndungserfolge nicht richtig in Erscheinung zu treten scheint. ...

 

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(Foto: BMI)


Editorial "Von den Tonnen bis zum Gramm – ein Weckruf zur Drogenproblematik" - Dr. Christian Klos - S. 3

Die Detektion von Medikamentenkonsum unterliegt, wie die von Drogenkonsum, einem komplexen und anspruchsvollen Klassifizierungsprozess. Während der Nachweis von Alkoholkonsum anhand von Geruch, mobilen Atemalkoholtestgeräten und den damit verbundenen klaren Grenzwerten in der polizeilichen Praxis problemlos gelingt, bedarf es insbesondere bei der Entdeckung von Medikamentenkonsum eines spezialisierten Vorgehens. ...


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(Foto: KPB Soest)


Detektion von Medikamentenkonsum in der polizeilichen Praxis; Harald Frey, Dr. Andreas Ewald, Martin Ernst - S. 12

EMCDDA und Europol haben im Mai 2020 eine gemeinsame Analyse veröffentlicht, welche Auswirkungen die COVID-19-Pandemie auf den Drogenmarkt, die öffentliche Gesundheit und Sicherheit in der EU hat. Sie erfasst die wichtigsten Drogentypen (Cannabis, Heroin, Kokain, Amphetamine, NPS), einschließlich Nachfrage, Produktion, Handel und Verfügbarkeit. ...

 

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(Foto: EMCDDA+EUROPOL)


Auswirkungen von COVID-19 auf den EU-Drogenmarkt; EMCDDA und Europol - S. 21

Kriminalität ist global und digital - unter dem Claim „Sicherheit neu denken“ werden im INNOVATION HUB 110 des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik neue Softwaretools und Applikationen für den täglichen Polizeieinsatz entwickelt. ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


INNOVATION HUB 110; Bodo Koch und Christine Sauer - S. 23

Games und die Polizei – Das missverstandene Medium?

 

Soziale Medien haben in nahezu allen Lebensbereichen und Altersgruppen große Bedeutung. Welche Möglichkeiten aber auch Herausforderungen der Spielebereich für die Sicherheitsbehörden bieten kann, soll im Rahmen dieses Beitrages thematisiert werden. ...

 

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Polizei und Gaming – The next level?; Dr. Thomas-Gabriel Rüdiger - S. 26

Näher an der Einsatzpraxis ausbilden, wird mithilfe der Virtual Reality (VR) immer besser realisierbar. VR ist die technologische Speerspitze, wenn es um taktische Ausbildung insbesondere für lebensbedrohliche Lagen im 21. Jahrhundert geht. Außerdem steigern die Entwicklungen der Technologiefirma RAMROD XR aus Hamburg die Effizienz der Ausbildung, reduzieren Kosten, Organisations- und Logistikaufwand und schonen die Umwelt. ...

 

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(Foto: RAMROD XR


Einsatz- und Schießtraining mithilfe virtueller und erweiterter Realität; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 30

Dieser Beitrag untersucht aktuelle, prominente deutsche Verschwörungstheoretiker, die QAnon-Verschwörungstheorie sowie die wichtigsten Fake News und Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie. Untersucht werden dabei die prominentesten deutschen Verbreiter von Verschwörungstheorien, Xavier Naidoo, Attila Hildmann und Ken Jebsen. ...


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(Foto:Frederick Burr Opper, Public domain, via Wikimedia Commons)


Fake News und Verschwörungstheorien – Eine aktuelle Analyse; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 34

Auf der GPEC® 2020 in Frankfurt am Main hat die sächsische Polizei einen ihrer beiden neuen Abteilungsbefehlskraftwagen vorgestellt. Gemeinsam mit der sächsischen Bereitschaftspolizei hatte das Polizeiverwaltungsamt die fahrenden Befehlsstellen konzipiert. ...

 

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(Foto: Polizei Sachsen)


Hightech hochmobil; Christian Greßhöner - S. 43

Hubschrauber – Körperschutzausstattung – Entschärfer-Spezialfahrzeug

 

Sachsen-Anhalt hat in den letzten fünf Jahren 178 Mio. EUR in die Sachausstattung der Polizei investiert. Die jüngsten Beschaffungen waren ein zweiter neuer Polizeihubschrauber, die modulare Körperausstattung für die Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei des Landes und ein neues Entschärfer-Spezialfahrzeug. ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Neue Ausrüstung für die Polizei Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 46

Auf dem Gelände der Diensthundführerschule (DHFS) der Landespolizei Sachsen-Anhalt in Pretzsch im Landkreis Wittenberg wurden umfangreiche Modernisierungs- bzw. Neubauarbeiten abgeschlossen. Aus diesem Anlass und zum 70-jährigen Bestehen wird die weit über Deutschland hinaus bekannte und gefragte Ausbildungseinrichtung hier vorgestellt. ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Neue Anlagen für Diensthundführerschule der Polizei Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wehrstedt S. 49

Motorradfahrer profitieren zu wenig von allgemeinen Fortschritten in der Verkehrssicherheit. Unfallstatistiken und Forschungsergebnisse zeigen, wo besonders hohe Unfall- und Verletzungsrisiken für Motorradfahrer liegen. Daraus ergeben sich wichtige Erkenntnisse, um Unfallschäden künftig besser zu verhindern. Dazu organisierte das Institut für Zweiradsicherheit (ifz) im September und Oktober die Internationale Motorradkonferenz. ...

 

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(Foto: Honda/dpp-AutoReporter)


Neue Chancen für mehr Sicherheit beim Motorradfahren; Peter Schlanstein S. 51

Aus dem Heft - pvt 05/2020

  • Editorial "Zur Digitalisierung und smarten Prävention" - Prof. h.c. Erich Marks - S. 3

  • THW leistet in der Corona-Krise bundesweit technisch-logistische Hilfe; Raphael Scheibler und Michael Kretz - S. 6

  • Rechtsextremismus und rechtsextremistischer Terrorismus in Deutschland; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 18

  • Radarwarngeräte, Laserstörgeräte und Blitzer-Apps; Dr. Adolf Rebler - S. 25

  • Start für die Beschaffung von acht neuen Polizeihubschraubern in Bayern; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 34

  • Zivilschutz-Hubschrauber heben 800.000 Mal ab; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 38

  • 59 neue Funkstreifenwagen für die Polizei Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 40

Geschäftsführer des Deutschen Präventionstages


Sehr geehrte Leserinnen und Leser der pvt,
die Digitalisierung hat die Welt klein gemacht. In Echtzeit können wir bequem von der Couch erfahren, was Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerkriegsland durchmachen und denken. Das Informationszeitalter birgt große Chancen und Gefahren. Nie war es so einfach Falschinformationen und Verschwörungsglauben zu verbreiten und zu inszenieren. Das hat die noch immer anhaltende Corona-Krise anschaulich in den letzten Wochen und Monaten gezeigt. ...

 

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(Foto: Erich Marks)


Editorial "Zur Digitalisierung und smarten Prävention" - Prof. h.c. Erich Marks - S. 3

Anfang Februar 2020 konnten sich nur die wenigsten vorstellen, dass Covid-19 eine weltweite Pandemie auslösen würde. Aber bereits damals unterstützten die THW-Helferinnen und –Helfer, die am 2. Februar im rheinland-pfälzischen Germersheim zum ersten Einsatz im Zusammenhang mit dem Corona-Virus alarmiert wurden, mit der notwendigen Vorsicht und Sorgfalt das Deutsche Rote Kreuz. Dies war der Beginn für einen monatelang andauernden Pandemie-Einsatz der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). ...


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(Foto: THW-LV Bayern)


THW leistet in der Corona-Krise bundesweit technisch-logistische Hilfe; Raphael Scheibler und Michael Kretz - S. 6

Dieser Beitrag untersucht die aktuellen und zukünftigen Bedrohungen für die Innere Sicherheit in Deutschland, die von Rechtsextremismus und rechtsextremistischem Terrorismus ausgehen. Analysiert werden rechtsextremistische und rechtsextremistisch-terroristische Akteure, Strategien und Anschläge. ...

 

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(Foto: commons.wikimedia.org, Superikonoskop)


Rechtsextremismus und rechtsextremistischer Terrorismus in Deutschland; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 18

Die Vorschrift des § 23 Abs. 1c StVO

Die Vorschrift des § 23 Abs. 1c StVO verbietet im Interesse der Verkehrssicherheit den Einsatz oder dass betriebsbereite Mitführen von Geräten, die dazu bestimmt sind, Ver-kehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Die Vorschrift wurde von der Rechtsprechung auch bisher schon technikoffen interpretiert. Mit der 54. Verord-nung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften erfolgte nun eine Klarstel-lung. ...

 

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(Foto: KPB Soest)


Radarwarngeräte, Laserstörgeräte und Blitzer-Apps; Dr. Adolf Rebler - S. 25

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startete die Beschaffung von acht neuen Polizeihubschraubern der 4-Tonnen-Klasse für insgesamt rund 100 Millionen Euro: Hochmodern und noch leistungsfähiger - Auslieferung ab 2022 geplant ...

 

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Start für die Beschaffung von acht neuen Polizeihubschraubern in Bayern; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 34

Im April haben die Zivilschutz-Hubschrauber des Bundes ihren 800.000. Einsatz geflogen und dies genau im Jahr 2020, in dem die zivile Luftrettung in Deutschland 50 Jahre alt wird. Dieses Ereignis wurde am 17.07.2020 beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe feierlich gewürdigt und als Anlass genommen, um auf die Bedeutung der Zivilschutz-Hubschrauber im Bevölkerungsschutz aufmerksam zu machen. ...

 

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(Foto: BBK)


Zivilschutz-Hubschrauber heben 800.000 Mal ab; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 38

Am 9. März 2020 hatte Innenminister Holger Stahlknecht vor dem Landtag auf dem Domplatz in Magdeburg neue Funkstreifenwagen vom Typ Ford S-Max und VW Tiguan Allspace an die Landespolizei übergeben. ...


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(Foto: Uwe Wehrstedt)


59 neue Funkstreifenwagen für die Polizei Sachsen-Anhalt; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 40

Aus dem Heft - pvt 04/2020

  • Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer

  • Eine Analyse islamistischer und rechtsextremistischer Anschläge - Anschlagsziele, Taktik und Wirkmittel; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 6

  • IT-Beschaffungen zwischen Modernisierung und Spionagerisiko; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 21

  • Und es ward Licht!; Michael Waldbrenner - S. 28

  • Licht für Entscheidungssicherheit; Philipp Schmidt und Michael Waldbrenner - S. 33

  • Neues Dienstgewehr für die Polizei Sachsen; Alexander Liebschner - S. 39

  • Gummigeschosse. Ein Ländervergleich; Dr. Reinhard Scholzen - S. 41

  • Thüringer Polizisten tragen nun Dienstkleidung des Nordverbundes; Rainer Hosak und Torsten Stahlberg - S. 44

Landespolizeipräsident, Freistaat Bayern,
Vorsitzender des AK II - Innere Sicherheit - der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder


Sehr geehrte Leserinnen und Leser der pvt,
die Anforderungen an die Polizeien in ganz Deutschland sind so vielfältig und komplex wie nie zuvor. Themen der Inneren Sicherheit wie die Migrationskrise, Terrorismus, Cyber-Kriminalität, Organisierte Kriminalität und nicht zuletzt die Corona- Krise erfordern, dass wir als Organisation dynamisch agieren. Wir müssen bereit sein, uns zu verändern, uns stetig zu verbessern und grenzübergreifend zusammenzuarbeiten, um aktuelle und künftige Herausforderungen an die Polizeien gemeinsam erfolgreich zu bewältigen. ...

 

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(Foto: Bayerisches StMI)


Editorial "Zur Inneren Sicherheit" - Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer

Dieser Beitrag untersucht verübte und von Sicherheitsbehörden verhinderte islamistische und terroristische Anschläge auf der Ebene Zielauswahl, Taktik und Wirkmittel. Dabei werden sowohl high-profile-Wirkmittel wie Flugzeuge und CBRN-Mittel als auch low level-Wirkmittel wie Messer, Macheten und Kraftfahrzeuge analysiert. ...

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(Foto: Muenih, Public domain)


Eine Analyse islamistischer und rechtsextremistischer Anschläge - Anschlagsziele, Taktik und Wirkmittel; Prof. Dr. Stefan Goertz - S. 6

Die Vertrauenswürdigkeit von Unternehmen nach dem neuen Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0. ...

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(Foto: Bernd Kasper pixelio.de)


IT-Beschaffungen zwischen Modernisierung und Spionagerisiko; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 21

Unsere Augen sind für ein Sehen bei Licht optimiert, daher haben wir z. B. die Fähigkeit auch Farben zu sehen. Bei zunehmender Dunkelheit fällt es uns immer schwerer, Farben, Strukturen und sogar Umrisse zu erkennen. Polizeibeamte und Militär, sowie Rettungsdienste und Feuerwehren sind aber 24 h im Einsatz und brauchen deshalb entweder künstliche Lichtquellen oder spezielle Nachtsichtgeräte. ...

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(Foto: Michael Waldbrenner)


Und es ward Licht!; Michael Waldbrenner - S. 28

Ob bei Dunkelheit, diffusen Licht- oder anderen eingeschränkten Sichtverhältnissen, die Polizei muss immer Situationen bewerten und Entscheidungen treffen können. Neben Taschenlampen sind dafür Waffenlichter/Ziellaser hilfreich, auch mit abschreckender Wirkung. Dieser Beitrag behandelt deren taktische Anwendung, Technik und Leistungsdaten. ...

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(Foto: Michael Waldbrenner)


Licht für Entscheidungssicherheit; Philipp Schmidt und Michael Waldbrenner - S. 33

Eine Ära geht in der sächsischen Polizei langsam zu Ende. Die bisher genutzte Maschinenpistole HK MP5 wird sukzessive durch die Mitteldistanzwaffe CR223 abgelöst. ...

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(Foto: Polizei Sachsen)


Neues Dienstgewehr für die Polizei Sachsen; Alexander Liebschner - S. 39

Seit einem halben Jahrhundert suchen die Polizeien nach Waffen und Munition, mit denen sie sich gegen Angreifer auf größere Distanz verteidigen können, ohne diese schwer zu verletzen. ...

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Gummigeschosse. Ein Ländervergleich; Dr. Reinhard Scholzen - S. 41

In der Thüringer Polizei gehören die Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion in Saalfeld zu den ersten, die im normalen Dienstbetrieb seit Juni 2020 die neuen dunkleren Uniformteile aus dem Nordverbund tragen. ...


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(Foto: TMIK)


Thüringer Polizisten tragen nun Dienstkleidung des Nordverbundes; Rainer Hosak und Torsten Stahlberg - S. 44

Aus dem Heft - pvt 03/2020

  • Editorial „Demokratie verteidigen - Rechtsstaat stärken“ - Minister Georg Maier

  • Die Corona-Krise: Internationale und deutschlandweite sicherheitspolitische Folgen; Dr. Stefan Goertz - S. 6

  • Jenseits der Pandemie - Wie wird die kriminelle Landschaft nach COVID-19 aussehen? - S. 10

  • Smart Prevention in Zeiten von Corona; Dr. Claudia Heinzelmann, Prof. h.c. (NMUO) Erich Marks, Dr. Malte Strathmeier - S. 12

  • Der Bundesverband Verkehrssicherheitstechnik e.V. hat seine Kompetenzen verstärkt - S. 17

  • Entschädigung nach Angriff mit Kfz: Was Terroropfern zusteht; Peter Schlanstein - S. 18

  • Weitere Berichte von der GPEC® 2020 - Alles für die Innere Sicherheit - S. 25

Thüringer Minister für Inneres und Kommunales und Vorsitzender der IMK 2020

 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der Freistaat Thüringen hat mit Jahresbeginn den Vorsitz der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder übernommen. Seit März steht die Politik aufgrund der Corona-Krise vor neuen, besonderen Herausforderungen. Gesellschaftliche Interaktionen und wirtschaftliche Aktivitäten wurden auf das Mindestmaß heruntergefahren. Nur schrittweise geht es zurück zu bekannten Gewohnheiten. Diese Entwicklungen bedeuten auch für die Organisation der Innenministerkonferenzen und den dazu gehörenden Veranstaltungen enorme Anstrengungen.

Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist mir wichtig, die Verteidigung der Demokratie und die Stärkung des Rechtsstaates voranzutreiben. Im Schwerpunkt sehe ich dabei, neben der Stärkung der kommunalen Strukturen, drei große Themenfelder: die Verbrechensbekämpfung, die Prävention und Repression extremistischer Tendenzen und den Komplex Migration. ...

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(Foto: Steve Bauerschmidt)


Editorial „Demokratie verteidigen - Rechtsstaat stärken“ - Minister Georg Maier

Dieser Beitrag untersucht die aktuellen sicherheitspolitischen Folgen von Corona und Covid-19 für Deutschland und die Welt. Dabei unter anderem Russland, die Ukraine und die Corona-Krise, den massiven Anstieg der Waffenverkäufe in den USA, Corona als Risiko für die iranische Regierung, Covid-19 in Krisengebieten der „zweiten“ und „dritten“ Welt, Warnungen des BMI und des BfV vor rechtsextremistisch-terroristischen Anschlägen, einen linksextremistischen Anschlag in Berlin sowie ausführlich den Zusammenhang Corona und Cybercrime. ...

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(Foto: Christian Daum, pixelio.de)


Die Corona-Krise: Internationale und deutschlandweite sicherheitspolitische Folgen; Dr. Stefan Goertz - S. 6

Der neue Europol-Bericht bewertet die Auswirkungen der Pandemie auf die schwere und organisierte Kriminalität in drei Phasen.

Auf der Grundlage krimineller Informationen aus Ermittlungen in den Mitgliedstaaten bewertet Europol die Auswirkungen der Pandemie in drei Phasen; aktuelle, mittel- und langfristige Phase. Der Bericht sieht Entwicklungen in der gesamten Bedrohungslandschaft vorher, die sich operativ auf die Strafverfolgungsbehörden in ganz Europa auswirken werden. Europol identifiziert außerdem fünf Schlüsselfaktoren, die das organisierte Verbrechen während und nach der Pandemie beeinflussen. ...

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(Foto: Europol)


Jenseits der Pandemie - Wie wird die kriminelle Landschaft nach COVID-19 aussehen? - S. 10

Der Deutsche Präventionstag trifft mit seinem Schwerpunktthema „Smart Prevention – Prävention in der digitalen Welt“ wegen der Corona-Krise stärker als beabsichtigt den Zeitgeist.

Die Corona/Covid-19-Pandemie wirbelt die ganze Welt durcheinander, der Krisenzustand ist vieler Orts ausgerufen und Kontaktsperren, vollkommene Lock-Downs, Fall-Statistiken, Todesfall-Hochrechnungen und allgemeine Hiobsbotschaften bestimmen die Medien. Cyberkriminelle nutzen den Corona-Virus für ihre Zwecke und ersinnen, genau wie Betrüger an der Haustür, neue Maschen, wie sie Bürgerinnen und Bürger austricksen können. Rechtspopulisten erdichten Verschwörungstheorien, verbreiten Falsch-Nachrichten rund um die Corona-Krise und instrumentalisieren die resultierenden Probleme, um ihre Propaganda voranzutreiben. ...

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(Foto: Deutscher Präventionstag)


Smart Prevention in Zeiten von Corona; Dr. Claudia Heinzelmann, Prof. h.c. (NMUO) Erich Marks, Dr. Malte Strathmeier - S. 12

Der Bundesverband Verkehrssicherheitstechnik e. V. ist in der technikbasierten Verkehrssicherheitsbranche die neutrale Gesprächsinstanz gegenüber Politik, Behörden, Verbänden und Öffentlichkeit. Er ist zudem Schnittstelle zwischen Industrie, Wissenschaft und Behörden und damit auch Diskussionsplattform für technische Innovationen.
Seit Januar 2020 unterstützt Bernd Heinen, Inspekteur a. D. der Polizei NRW, den Bundesverband für Verkehrssicherheitstechnik als ständiger Berater. ...

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(Foto: BVST)


Der Bundesverband Verkehrssicherheitstechnik e.V. hat seine Kompetenzen verstärkt - S. 17

Über drei Jahre liegt der Anschlag mit vielen Toten und Verletzten auf dem Berliner Breitscheidplatz zurück. Viele der Überlebenden leiden noch immer an den somatischen oder psychischen Folgen dieser schrecklichen Tat. Die Wiedergutmachung bei Opfern und Hinterbliebenen hat sich als eine komplexe Herausforderung erwiesen. Auf Antrag der Verkehrsunfall-Opferhilfe Deutschland e.V. (VOD) hat sich der Deutsche Verkehrsgerichtstag 2020 mit dem Thema befasst und für künftige Entschädigungen und Härteleistungen Empfehlungen gegeben. ...

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(Foto: DVR)


Entschädigung nach Angriff mit Kfz: Was Terroropfern zusteht; Peter Schlanstein - S. 18

Die GPEC® ist einfach Pflicht! Das hat seit der Erstveranstaltung im Jahr 2000 die nunmehr 11. GPEC General Police Equipment Exhibition & Conference® wieder mit beeindruckenden Zahlen bewiesen: 537 Aussteller aus 31 Staaten (388 aus Deutschland und 149 aus dem Ausland) und 7.365 Teilnehmer aus 60 Staaten, erneut unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministers.
Marktführende Anbieter und Wettbewerber präsentierten einmal mehr ihre innovativen Produkte und zahlreiche Neuheiten in dieser umfassendsten Gesamtschau von Führungs- und Einsatzmitteln. Auch viele Polizei- und Sicherheitsbehörden trugen selbst als Aussteller und noch viel mehr als Referenten in den Fachtagungen zum Erfolg dieser GPEC® bei. ...

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(Foto: EMW)


Weitere Berichte von der GPEC® 2020 - Alles für die Innere Sicherheit - S. 25

Aus dem Heft - pvt 02/2020

  • Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder Andreas Backhoff

  • Prävention ist Investition in die Zukunft - Interview mit Carsten Stahl - S. 6

  • Abwehr von Überfahrtaten im öffentlichen Raum; Christian Schneider und Dr. Yan St-Pierre - S. 21

  • Zankapfel intelligente Videoüberwachung; Dr. Benjamin Wübbelt - S. 42

  • Datenspeicherspürhunde der Polizei NRW; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 49

  • Bericht von der GPEC® 2020 - Alles für die Innere Sicherheit - S. 51

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in Deutschland ist seit Jahren das Vertrauen in die Polizei so hoch wie in nur wenigen anderen Ländern. Die deutsche Polizei ist als Bürgerpolizei integraler Bestandteil der Gesellschaft.
Dies hat viele Gründe. Entscheidend ist sicher der Lern- und Entwicklungsprozess der deutschen Polizei seit Gründung der Bundesrepublik. Viele bedeutsame Erfahrungen und Meilensteine liegen hinter uns: Das Programm Innere Sicherheit 1974, fortgeschrieben 2008; eine an den Grundrechten und dem Verhältnismäßigkeitsgebot orientierte, professionelle Aus- und Fortbildung, Transparenz polizeilichen Handelns, professionelle, auch einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit, die gerichtliche Überprüfbarkeit getroffener Eingriffsmaßnahmen und vieles mehr. Sozusagen ein Lackmustest des Vertrauens der Bevölkerung in „ihre“ Polizei sind Momente der Intervention. ...

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(Foto: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat)


Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder Andreas Backhoff

Opfer und Täter, Schauspieler, Kampfsportler, Gewaltpräventions-Berater und Mobbing-Experte

pvt: Sie gelten aber auch als ein sehr polarisierender und emotionaler Referent und Coach. Warum?
Stahl: Weil mich dieses Thema persönlich betrifft! Weil ich nach all den Geschehnissen und Suizidfällen von jungen Menschen, die sich das Leben nahmen, weil sie gemobbt wurden, nicht mehr eiskalt sein kann! Des Weiteren erreiche ich junge Schülerinnen und Schüler durch meine Art dieses Thema zu behandeln. ...

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(Foto: Carsten Stahl)


Prävention ist Investition in die Zukunft - Interview mit Carsten Stahl - S. 6

Wirksamer Zufahrtsschutz oder lebensgefährliche Placebo-Polleritis? Die Öffentlichkeit ist zunehmend in der Lage das Eine vom Anderen zu unterscheiden – mit beträchtlichen Auswirkungen auf die Reputation der Behörden – worauf diese daher achten sollten, erörtert dieser Fachbeitrag.
Mit dem Artikel „Terroristische Fahrzeugangriffe sicherungstechnisch vereiteln“ berichtete pvt bereits im Jahr 2017 erstmalig über die technischen Möglichkeiten und Verfahren zur Verhinderung von Überfahrtaten (s. pvt 06/2017). Seither hat dieser Beitrag nichts an Aktualität verloren, gleichwohl haben sich weitere Erkenntnisse und zusätzliche Blickwinkel ergeben, die heute diese Ergänzung sinnvoll erscheinen lassen....

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(Foto: Christian Schneider)


Abwehr von Überfahrtaten im öffentlichen Raum; Christian Schneider und Dr. Yan St-Pierre - S. 21

Verwaltungsgericht Hamburg kassiert Löschungsanordnung

Digitale Innovationssprünge bieten auch den Ermittlungsbehörden eine Vielzahl von neuen Möglichkeiten. Seit der letzten Bestandsaufnahme der softwarebasierten Gesichtserkennung (pvt Heft 02/2019) haben diese technischen Hilfsmittel der Ermittlungsbehörden für großes Aufsehen gesorgt. Nun hat sich erstmalig ein deutsches Gericht mit Formen der intelligenten Videoüberwachung beschäftigt und – zum Ärger des Hamburger Datenschutzbeauftragten – den Einsatz einer Software zur automatisierten Gesichtserkennung gebilligt. Rechtliche Gretchenfragen bleiben allerdings unbeantwortet. ...

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(Foto: PP Köln)


Zankapfel intelligente Videoüberwachung; Dr. Benjamin Wübbelt - S. 42

Das LAFP Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW und das LZPD Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW ermöglichten im LAFB-Bildungszentrum Neuss erneut Einblicke in die Aus- und Fortbildung dieser besonderen Diensthunde.
Die rund 300 Diensthunde der Polizei NRW werden beim LAFP NRW auf verschiedene Einsatzanlässe vorbereitet. Egal ob als Schutzhunde und Spürhunde für Drogen, Explosivstoffe, Brandmittel, Banknoten und als sogenannte Mantrailer zur Personensuche oder nun für die Datenspeichersuche. ...
Seit 2019 verfügt die Polizei NRW als eine der ersten Polizeien in Deutschland über solche zertifizierten Datenspeicherspürhunde. Auslöser für deren Ausbildung war die Suche nach einer Vielzahl verschiedener Datenträger im Missbrauchsfall Lügde, bei dem erfolgreich solche spezialisierten Hunde von der Justiz eingesetzt wurden. ...

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Datenspeicherspürhunde der Polizei NRW; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 49

Die GPEC® ist einfach Pflicht! Das hat seit der Erstveranstaltung im Jahr 2000 die nunmehr 11. GPEC General Police Equipment Exhibition & Conference® wieder mit beeindruckenden Zahlen bewiesen: 537 Aussteller aus 31 Staaten (388 aus Deutschland und 149 aus dem Ausland) und 7.365 Teilnehmer aus 60 Staaten., erneut unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministers.
Marktführende Anbieter und Wettbewerber präsentierten einmal mehr ihre innovativen Produkte und zahlreiche Neuheiten in dieser umfassendsten Gesamtschau von Führungs- und Einsatzmitteln. Auch viele Polizei- und Sicherheitsbehörden trugen selbst als Aussteller und noch viel mehr als Referenten in den Fachtagungen zum Erfolg dieser GPEC® bei. ...

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Bericht von der GPEC® 2020 - Alles für die Innere Sicherheit - S. 51

Aus dem Heft - pvt 01/2020

  • Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer

  • Prävention ist Investition in die Zukunft - S. 6

  • Schmuggel von Elfenbein und Pangolinschuppen; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 16

  • Mehr Opferschutz im Straßenverkehr!; Peter Schlanstein - S. 20

  • Massenphänomen Cybercrime – Appell für ein neues Bewusstsein; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 41

  • Flüstertüten – Signaturdämpfer; Michael Waldbrenner - S. 58

Grußwort von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur General Police Equipment Exhibition & Conference (GPEC)

 

Die öffentliche Sicherheit ist ein hohes Gut. Ziel der Politik der Bundesregierung ist es, Sicherheit auf höchstem Niveau zu gewährleisten.
Um dies ermöglichen zu können, müssen die Sicherheitsbehörden auch auf höchstem Niveau ausgestattet werden.
Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Technische Hilfswerk, die Feuerwehr und alle weiteren im Bevölkerungsschutz tätigen Hilfsorganisationen verdienen professionelle Ausrüstung und Schutzausstattung. Die GPEC bietet mit ihrer großen Zahl an Ausstellern einen hervorragenden Überblick über den Stand der Technik und Innovationen. ...
Deutschland steht im Vergleich zu vielen anderen Ländern beim Thema Sicherheit gut da. Unsere Sicherheitsbehörden sind in ihrer Arbeit sehr erfolgreich. Dafür hat die GPEC seit dem Jahr 2000 ihren Beitrag geleistet. Die erstmals 2019 veranstaltete „GPEC digital“ ist in diesem Jahr zu Recht Teil der GPEC. ...

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(Foto: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat)


Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer

Zur diesjährigen GPEC® werden wieder über 500 Aussteller aller Sach- und Ausrüstungsgebiete den zahlreichen Behördenbesuchern aus aller Welt ihre bewährten und neusten Innovationen präsentieren. Als Dienstleister der Inneren Sicherheit ist diese geschlossene Veranstaltung der Kristallisationskern für zahlreiche Fachtagungen, Seminare, dienstliche Arbeitsgruppentreffen und Trainings. ...

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(Foto: Carsten Stahl)


Prävention ist Investition in die Zukunft - S. 6

Die Wildlife Justice Commission hat die Daten zum Schmuggel von Elfenbein von 2015 bis Juli 2019 hinsichtlich Volumen, Verstecke und Transportrouten und -methoden von Afrika nach Asien analysiert, um Änderungen in der kriminellen Vorgehensweise des grenzüberschreitenden Elfenbeinschmuggels aufzuzeigen und zur Zerschlagung der OK-Strukturen beizutragen. ...

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(Foto: WCO)


Schmuggel von Elfenbein und Pangolinschuppen; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 16

Auf deutschen Straßen ereignen sich jährlich über 300.000 Unfälle mit Personenschaden. Dabei werden – mit steigender Tendenz – rund 400.000 Menschen verletzt, einige von ihnen besonders schwer oder gar tödlich. Beim Deutschen Verkehrsexpertentag diskutierten Ende November 2019 namhafte Referentinnen und Referenten über Ursachen von Verkehrsunfällen, über präventive Maßnahmen zur Vermeidung und über Folgen von Unfällen für die Opfer. ...

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(Foto: VOD)


Mehr Opferschutz im Straßenverkehr!; Peter Schlanstein - S. 20

Im Fall von Cybercrime ist die Fülle der denkbaren strafrechtlichen Szenarien, die einer juristischen Antwort bedürfen, ins schier Unermessliche angewachsen. Dieser Beitrag appelliert an ein entsprechend neues Bewusstsein in der Bevölkerung und in der Wirtschaft. Er fordert adäquate personelle und technische Ausstattung sowie Schulung in Behörden und die öffentliche Unterstützung durch die Politik für eine wirksame Polizeiarbeit und Strafverfolgung. ...

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(Foto: PI Wilhelmshaven / Friesland)


Massenphänomen Cybercrime – Appell für ein neues Bewusstsein; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 41

Wer kennt Sie nicht aus den Actionfilmen? Diese Aufsätze auf den Kurzwaffen, mit denen es nur noch Plopp macht, wenn geschossen wird. Ja, genau! Der Schalldämpfer, das Erkennungsmerkmal des Meuchelmörders? Mitnichten. ...
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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Flüstertüten – Signaturdämpfer; Michael Waldbrenner - S. 58

Aus dem Heft - pvt 06/2019

  • Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Präsident Holger Münch, Bundeskriminalamt

  • BWTEX Großübung mit Polizei, Bundeswehr und Rettungskräften; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 6

  • Missbrauch psychoaktiver Substanzen; Aline Akel und Hans-Jürgen Maurer - S. 13

  • Tempolimit für die Verkehrssicherheit; Wulf Hoffmann - S. 21

  • Von den Netzen des Bundes zum IVÖV – sichere Kommunikation in der öffentlichen Verwaltung; Linda Haazipolo - S. 30

  • NGRS Notfall- und Gefahrenreaktionssysteme mit Anschluss an die Polizei; Michael Umbach und Torsten Schulz - S. 37

  • AMBOS unterstützt im Kampf gegen Drohnen; Hans Peter Stuch - S. 33

Die Digitalisierung und Vernetzung betrifft nahezu alle Bereiche unseres Alltags, auch unsere Mobilität: Moderne Autos sind fahrende Rechenzentren, die über zahlreiche elektronische Steuergeräte mit immer höherer Leistungsfähigkeit und Speicherkapazität verfügen. Sie sind ausgestattet mit einer Vielzahl von Sensoren wie Kameras, Mikrofonen, Radar, Ultraschall oder GPS. Sie generieren und verarbeiten Unmengen von Daten, die sie über Drahtlosschnittstellen wie Mobilfunk, Wifi, Bluetooth oder NFC senden und empfangen. Die Fahrzeuge sind vernetzt mit ihren Herstellern, mit Servicedienstleistern wie Kartendiensten, mit Versicherungen mit Mietwagen-Unternehmen, aber auch mit entsprechenden Apps auf den Mobilfunkgeräten ihrer Nutzer.
Diese Entwicklungen, die mit dem Schlagwort Automotive IT (AIT) umschrieben werden, bringen enorme Herausforderungen, aber auch viele Chancen für nahezu alle polizeilichen Arbeitsbereiche mit sich. ...

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(Foto: BKA)


Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Präsident Holger Münch, Bundeskriminalamt

Die abschließende Vollübung „Baden-Württembergische Terrorismusabwehr Exercise“ am 19. Oktober 2019 mit 2.500 aktiven Übungsteilnehmern auf dem Truppenübungsplatz in Stetten am kalten Markt war die größte interdisziplinäre Übung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wurde erstmalig ein vollständig geschlossener Übungsablauf vom ersten Schuss über die Alarmierung bis zur Versorgung der Verletzten im Operationssaal geübt....

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


BWTEX Großübung mit Polizei, Bundeswehr und Rettungskräften; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 6

Psychoaktive Substanzen, wie illegalisierte Drogen, Medikamente oder so genannte „Legal Highs“ scheinen zunehmend zur Bewältigung des Alltags zum Einsatz zu kommen. Leistungserwartung, Erfolgsdruck und Lustgewinn sind dabei Motive zum teilweise völlig unreflektierten Konsum durch alle Gesellschaftsschichten. Momentan beliebte Psychostimulantien wie „Ritalin“ rutschen aufgrund mangelnder Kontrollen und Detektierbarkeit durch Verfolgungsbehörden oft ins Dunkelfeld. ...

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(Foto: Hessisches LKA)


Missbrauch psychoaktiver Substanzen; Aline Akel und Hans-Jürgen Maurer - S. 13

Die deutschen Autobahnen sind weltweit legendär. Während in fast allen Ländern der Welt durchgängig strikte Tempolimits auf Autobahnen in unterschiedlicher Höhe, in Europa zumeist zwischen 110 km/h und 130 km/h, gelten, darf auf deutschen Autobahnen noch unbegrenzt schnell gefahren werden, es gilt eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Dies nutzt der Verkehrssicherheit erkennbar nicht. ...

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(Foto: DVR)


Tempolimit für die Verkehrssicherheit; Wulf Hoffmann - S. 21

Mit den Netzen des Bundes steht allen Behörden und Organisationen des Bundes und der Länder ein ausfallsicheres, schnelles und gut vor Angriffen geschütztes Basisnetz zur Verfügung. Was damit bald möglich werden könnte, zeigt ein Blick in die Zukunft. Möglich macht es die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) als Netzbetreiberin des Bundes. ...
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Von den Netzen des Bundes zum IVÖV – sichere Kommunikation in der öffentlichen Verwaltung; Linda Haazipolo - S. 30

Neue technische Möglichkeiten, neue Chancen zur Einsatzbewältigung 
Die unter den Eindrücken der Amoktaten von Erfurt und Winnenden entstandene DIN V 0827er-Familie ist in Kraft und kommt langsam in der echten Welt der Polizeiarbeit an. Neue technische Möglichkeiten schaffen neue einsatztaktische Chancen, bedingen aber auch die Schaffung neuer Abläufe und Prozesse auf Seiten von Betreibern und der Polizei....
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(Foto: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei BW)


NGRS Notfall- und Gefahrenreaktionssysteme mit Anschluss an die Polizei; Michael Umbach und Torsten Schulz - S. 37

Von Dezember 2018 bis Mai 2019 brachten Drohnenvorfälle drei der größten europäischen Flughäfen vorübergehend zum Stillstand. Sicherheitsbehörden sehen sich einer neuen Dimension von Angriffen aus der Luft gegenüber. Dringend gefragt sind Systeme, die bei ihrer Abwehr unterstützen. ...

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(Foto: FKIE)


AMBOS unterstützt im Kampf gegen Drohnen; Hans Peter Stuch - S. 33

Aus dem Heft - pvt 05/2019

  • Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Landespolizeipräsident Gerhard Klotter, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Baden-Württemberg

  • Taktisch Technische Maßnahmen Öffnen und Lösen TMÖL; Chistian Back - S. 6

  • Polizei und Bundeswehr üben Hand in Hand; Andreas Backhoff und Carsten Breuer - S. 13

  • Fahrzeugsperren und Zufahrtsschutz; Detlev Schürmann und Christian Weicht - S. 18

  • EAGLE IV und ENOK 6.1 mit FLW 100; Guido Koch, Jonny Krägermann und Frank Neumann - S. 32

  • Blickpunkt „Bodycam“ - Audiovisuelle Ausrüstungskomponenten im Nahbereich polizeilicher Aufgabenwahrnehmung; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 52

  • Die Wasserschutzpolizeien der Länder; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 43

Ohne Sicherheit gibt es keine freie Gesellschaft. Wenn wir diese aufrechterhalten wollen, müssen wir deshalb alles dafür tun, um die Sicherheit zu gewährleisten. Gerade im Bereich der Inneren Sicherheit sehen wir uns aber in den letzten Jahren mit großen Herausforderungen konfrontiert. Neben einer zunehmenden Zahl schwerer politisch motivierter Straftaten und immer mehr Gewaltdelikten im öffentlichen Raum sind uns aus den letzten Jahren vor allem die schweren terroristischen Anschläge in Paris, Brüssel und Berlin, aber auch Ansbach und Würzburg nachhaltig im Gedächtnis geblieben. Gerade diese terroristischen Anschläge sind eine ganz besondere Gefahr für unsere freie Gesellschaft, weil schon die latent hohe Bedrohung zu einer Beeinträchtigung unserer alltäglichen Lebensqualität führen kann. Wenn wir dies hinnehmen, haben die Terroristen bereits ein wesentliches Ziel ihrer perfiden Planungen erreicht. ...

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(Foto: IM BW)


Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Landespolizeipräsident Gerhard Klotter, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Baden-Württemberg

Der Bundesbereitschaftspolizei steht bei der vielfältigen Aufgabenwahrnehmung zur technischen Unterstützung in den Bundespolizeiabteilungen der Technische Einsatzdienst (TED) zur Verfügung, zu dessen Fähigkeiten auch Taktisch Technische Maßnahmen Öffnen und Lösen (TMÖL) gehören.
Wie bereits in einer vorherigen Ausgabe der pvt (04/2015, S. 3 – 8, Die Bundesbereitschaftspolizei) beispielhaft dargestellt, verfügen die Mitarbeiter dieser Technischen Einsatzeinheiten über ...

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(Foto: Bundespolizei)


Taktisch Technische Maßnahmen Öffnen und Lösen TMÖL; Chistian Back - S. 6

Stabsrahmenübung „Standhafter Bär“ zu den Verfahren der Zusammenarbeit im Rahmen der Amtshilfe nach Art. 35 GG zeitgleich mit der Übung „BBTEX“ Brandenburg Terrorismus Exercise

Ausgangslage

In der Zeit vom 1. bis 4. Juni 2019 fand die Stabsrahmenübung „Standhafter Bär“ statt, die seit mehr als zwei Jahren durch das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Zusammenarbeit mit den Landeskommandos Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen vorbereitet wurde. Der Schwerpunkt der Übung ...

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(Foto: Polizei Brandenburg)


Polizei und Bundeswehr üben Hand in Hand; Andreas Backhoff und Carsten Breuer - S. 13

In der Ausgabe pvt 06/2018 wurde erstmals zu dem Thema berichtet. Der Schwerpunkt lag in einer ersten Bestandsaufnahme und Bewertung vorhandener Sperrtechnik sowie deren Zulassungs- und Anwendungsrichtlinien und möglicher Weiterentwicklung. Konstituierung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) zum Schutz öffentlicher Räume vor Überfahrtaten.  

Fortschreibung
Es wird über den Beschluss der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK)“ berichtet, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) zum Schutz öffentlicher Räume vor Überfahrtaten einzurichten ...

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Fahrzeugsperren und Zufahrtsschutz; Detlev Schürmann und Christian Weicht - S. 18

Die jüngsten Anschläge in Europa und in Deutschland mittels Waffengewalt, Sprengsätzen sowie schweren Fahrzeugen wie z.B. Lkw dürften jedem noch gut in Erinnerung sein. Aus diesem Grunde wurde entschieden, die Polizei für diese lebensbedrohlichen Einsatzlagen kurz „Lebel“ genannt, auszustatten.

Für die Polizei stehen bei diesen möglichen Einsatzlagen keine adäquaten mit entsprechendem Schutz ausgestattete Fahrzeuge zur Verfügung, bis auf die inzwischen mehr als 30 Jahre alten Sonderwagen 4. ...

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(Foto: Bundespolizei)


EAGLE IV und ENOK 6.1 mit FLW 100; Guido Koch, Jonny Krägermann und Frank Neumann - S. 32

Der vorliegende Artikel wendet sich einmal mehr der Ausstattung der Sicherheitsbehörden mit neuem und modernem Equipment zu und möchte den Fokus auf rechtliche Aspekte lenken, die derartige Anschaffungen abseits der Bedeutung einer rechtskonformen Grundlage für den Einsatz auch begleiten können.

Wirft man einen Blick auf die technische Aufrüstung der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern in den letzten Jahren, erkennt man schnell: ...

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(Foto: PP Aalen)


Blickpunkt „Bodycam“ - Audiovisuelle Ausrüstungskomponenten im Nahbereich polizeilicher Aufgabenwahrnehmung; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 52

Aufbauend auf allgemeinpolizeiliche Aufgaben sind die Wasserschutzpolizeien der Bundesländer spezialisiert auf die wasserschutzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung und den schifffahrtspolizeilichen Vollzug. Hinzu kommen Umweltschutz und länderspezifische Anforderungen wie Grenzkontrolle oder solche, die durch die Struktur der Schifffahrt und deren im Kontext stehenden Wirtschaftsunternehmen geprägt wird.

Nachdem die Bundespolizei See in den letzten Jahren mehrfach in pvt präsent war (ausführlich in 04/2014, weiter in pvt 06/2015, 01/2016, 02/2016, 01/2017, 05/2017, 06/2018) ist dieser Beitrag den Wasserschutzpolizeien der Bundesländer gewidmet. ...

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(Foto: PP Einsatz, Logistik und Technik der Polizei Baden-Württemberg)


Die Wasserschutzpolizeien der Länder; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 43

Aus dem Heft - pvt 04/2019

  • Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Minister Hans-Joachim Grote, Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein und 2019 Vorsitzender der IMK - S. 3

  • Aktuelle Trends im Waffenbereich; Michael Waldbrenner - S. 6

  • Netzunabhängige Stromversorgung; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 19

  • Europol EC3 und die Vernetzung der Ermittlungsbehörden - Interview mit Dr. Philipp Amann, Head of Strategy, Europol EC3 European Cybercrime Centre - S. 31

  • Die Nutzung von Open-Source Intelligence in Einsatzleitstellen der Polizei; Franziska Ludewig, DHPol - S. 35

  • Digitalisierung und nationale Sicherheitsinteressen in Vergabeverfahren; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 48

  • Nicht letale Distanzwirkmittel; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 51

Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt. Dieses hohe Niveau zu wahren, ist eine der wichtigsten und komplexesten Aufgaben des Staates. Insbesondere in Zeiten des rasanten technologischen und gesellschaftlichen Wandels erfordert dies eine gemeinsame Herangehensweise des Bundes und der Länder, um den daraus resultierenden Bedrohungen angemessen zu begegnen. Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) ist insofern ein besonders geeigneter Ort, um effektiv die Möglichkeiten zu prüfen, wie Fachwissen, Erfahrung und Ressourcen gebündelt und zugleich individuell an die jeweiligen Länderbedürfnisse angepasst werden können.

Beispielsweise gehört heute und zukünftig die Bekämpfung von Cyberkriminalität zu den größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden, denn die Phänomene sind hochgradig wandlungsfähig. Als eine Folge der zunehmenden digitalen Vernetzung ...

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(Foto: IM SH, Frank Peter)


Editorial „Zur Inneren Sicherheit“ - Minister Hans-Joachim Grote, Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein und 2019 Vorsitzender der IMK - S. 3

Der Beitrag unternimmt den Versuch, alle Aspekte dieses Themas zu beleuchten, um damit die gesamte Bandbreite zu zeigen.

Zuerst sollte festgelegt werden, über welchen Bereich wir reden:
•    Allgemeiner Polizeidienst
•    Spezialeinheiten wie SEK, MEK, BFE+
•    Bundeswehr
•    Zivile Sicherheitsdienste
•    Offene Trageweise oder verdeckt?
•    Kurzwaffe als Backup oder Primärwaffe
•    Urban oder im freien Gelände
•    Nur aus deutscher Sicht?
•    Unter Eingrenzung auf die TR?

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(Foto: Uwe Wehrstedt)


Aktuelle Trends im Waffenbereich; Michael Waldbrenner - S. 6

Nicht nur die Stromausfälle der jüngsten Zeit, sondern auch viele verschiedene Lagebedingungen für Kräfte im mobilen oder verdeckten Einsatz und in Feldlagern sowie bei Hilfs-, Such- und Rettungsaktionen und der insgesamt steigende Energiebedarf stellen permanente Herausforderungen dar. Wie lässt sich eine bedarfsgerechte, autarke, ortsunabhängige Stromversorgung sicherstellen? ...

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(Foto: Sunfire Fuel Cells)


Netzunabhängige Stromversorgung; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 19

Die grenzüberschreitende Kooperation, was natürlich den Austausch relevanter Informationen im Rahmen der gesetzlichen Richtlinien und Vorgaben als essenzielles Element beinhaltet, ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Bekämpfung der Cyberkriminalität aber auch anderer schwerer und organisierter Verbrechensformen. Es braucht ein Netzwerk zur Bekämpfung eines Netzwerks ...

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Foto: Dr. Amann warb auf der GPEC digital 2019 für das EC3 und den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit
 

(Foto: EMW GmbH)


Europol EC3 und die Vernetzung der Ermittlungsbehörden - Interview mit Dr. Philipp Amann, Head of Strategy, Europol EC3 European Cybercrime Centre - S. 31

Open-Source Intelligence ist im Zeitalter der Digitalisierung ein weiterer Baustein für die professionelle Aufgabenbewältigung der Polizei. In dem Forschungsprojekt SENTINEL an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) wird untersucht, inwieweit der öffentliche Bereich Sozialer Medien und des Internets für die Polizei als Informationsquelle genutzt werden kann. ...
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(Foto: PD Osnabrück)


Die Nutzung von Open-Source Intelligence in Einsatzleitstellen der Polizei; Franziska Ludewig, DHPol - S. 35

Bedrohung nationaler Sicherheitsinteressen als Kehrseite fortschreitender Digitalisierung – Abwehr von unerwünschten Vertragspartnern mittels Ge-setzgebung und vergaberechtlicher „Werkzeuge“

Der Ruf nach „Digitalisierung“ durchdringt nahezu alle Lebensbereiche und verheißt janusköpfig zum einen den Weg in eine Zukunft schier unbegrenzter Möglichkeiten und zum anderen einen drohenden individuellen oder gar kollektiven Kontrollverlust. ...
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Foto: Houkun Hu, Chairman Huawei Technologies, trug auf der Potsdamer Konferenz für Nationale CyberSicherheit 2019 des Hasso-Plattner Instituts vor.
(Foto: EMW GmbH)


Digitalisierung und nationale Sicherheitsinteressen in Vergabeverfahren; Dr. Jan Byok und Anna Horschik - S. 48

Die enorme Bandbreite nicht letaler Wirkmittel kann hier nicht vollumfänglich betrachtet werden, auch nicht die in den Bundesländern unterschiedlichen polizeirechtlichen Regelungen für deren Einsatz. Der Beitrag beschränkt sich auf einige in deutschen Polizeien eingeführte Einsatzmittel und einige ausgewählte neue Technologien.

Mit der Zunahme gewalttätiger Auseinandersetzungen und terroristischer Bedrohungen erhöht sich neben dem Bedarf an verbessertem Körperschutz und angepasster Bewaffnung auch die Nachfrage nach nicht letalen Mitteln, um die Fähigkeits- gleich Einwirkungslücke zwischen üblicher Polizeiausstattung mit Pfefferspray plus Einsatzstock und dem Schusswaffengebrauch zu überbrücken. ...

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(Foto: B&T AG)


Nicht letale Distanzwirkmittel; Dr. Uwe Wehrstedt - S. 51

Seit 1956 die Fachzeitschrift für Innere Sicherheit.
Fach- und Führungszeitschrift für Polizei- und Verkehrsmanagement, Technik und Ausstattung.


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